Endlich ist es soweit! Nach fast einem ganzen Monat tagt nun erstmals das neue Studierendenparlament der Legislaturperiode 2018/2019. Es ist kaum wiederzuerkennen: Unzählige neue Gesichter, ein voller Zuschauerrang, eine neue und eine ehemalige Hochschulgruppe – ja sogar ein Bordercollie Schäferhund ist anwesend! Über alle Highlights der wichtigsten StuPa-Sitzung des Jahres informiert euch der folgende Liveticker.
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Vor Ort sind Christian von Stülpnagel & Adam Aach.
+++ 19.00 Uhr +++
Allmählich füllt sich Raum EO 150. Die Abgeordneten, Fachschafts- und HochschulgruppenvertreterInnen, Zuschauende und Berichterstattende installieren sich an ihren Plätzen. Verpflegung – getränketechnisch ist damit hauptsächlich Bier gemeint – wird herangekarrt.
+++ 19:08 +++
Nun geht’s los: Noch-Parlamentspräsident Lukas Bischof eröffnet die konstituierende StuPa-Sitzung. Er begrüßt alle Anwesenden und beglückwünscht die neuen Amtsträger zu ihrer Wahl.
+++ 19:10 +++
Es folgen die gewohnten Formalitäten. Lukas stellt die Beschlussfähigkeit fest. Alle 23 Abgeordneten des StuPas sind anwesend. Eines fällt sofort auf: Unzählige neue Gesichter. Von den ehemaligen ParlamentarierInnen sind nur noch einige Wenige zu entdecken. Es sind vorwiegend „Zweitis“, die das Bild dominieren. Wird dieser Personalwechsel die neue Legislaturperiode beleben?
Neuling sein bedeutet unter Umständen allerdings auch unerfahren sein. Viele der neuen Abgeordneten haben die wichtigste studentische Institution noch nicht ein einziges Mal live tagen gesehen.
+++ 19:11 +++
Die alten AStA-Vorsitzenden legen ihren Rechenschaftsbericht ab und ziehen eine positive Bilanz ihrer Arbeit: „Es sind schwierige Zeiten für den AStA“, konstatiert der noch-Vorsitzende Leon Heckmann. Die Amtszeit sei von außergewöhnlichen Ereignissen geprägt gewesen, zum Beispiel vom Umzug in den Parkring und mehreren Personalwechseln. Trotzdem, so Leon, habe der AStA gut funktioniert, was auch an seiner Kollegin Linda Bachmaier gelegen habe. Die gibt das Lob postwendend zurück und sagt: „Wir haben gut zusammengearbeitet. Einen großen Dank an alle, die sich engagiert haben.“
+++ 19:20 +++
In der Aussprache zu den AStA-Berichten sagt Linda Bachmaier: Lange Listen mit mehr als 60 Personen, teils noch zwei von einer Hochschulgruppe, seien sehr viel und dementsprechend kompliziert in der Auszählung. Soll es also im nächsten Jahr nicht wieder bis in den frühen Morgen dauern, bis erste Ergebnisse vorliegen, könnte man also über weniger Kandidaten nachdenken. Die Jusos zum Beispiel sind dieses Jahr mit sage und schreibe 110 KandidatInnen zur Wahl angetreten.
+++ 19:38 +++
Der Fachschaftsratsvorsitzende Marco Rupp wünscht sich mehr ordentliche Debatten im Stupa. „Bei meiner ersten Sitzung, bei der ich dabei war, war richtig Feuer im Raum.“ Das sei in den letzten beiden Semestern anders gewesen. „Ich hoffe, dass die Opposition in diesem Stupa wieder etwas agiler ist“, wünscht er sich. Lukas sagt, dass er die Arbeit im vergangenen Jahr trotzdem konstruktiv fand.
+++ 19:45 +++
Das Landeshochschulgesetz muss umgesetzt werden, deshalb gibt es in Zukunft eine andere Zusammensetzung des Senats: Die Professoren werden demnächst mindestens 50%+1 Stimmen erhalten, aber auch die Studis sollen mehr Sitze bekommen. Wie genau der neue Senat aussehen wird, entscheidet sich in den nächsten Wochen. Der Senat wählt unter anderem den Rektor der Uni.
Jetzt stehen die ersten Wahlen an: Ein neues Stupa-Präsidium möchte gewählt werden. Zur Wahl stehen Alina Dippel (Juso-HSG), Julia Doppel (gahg) und Philip Korsten (RCDS). Alle fühlen sich in der Lage dazu eine Stupa-Sitzung zu leiten und notfalls auch das Hausrecht durchzusetzen. Die beiden Frauen sprechen sich für eine quotierte Redeliste aus, um „allen die Möglichkeit der Meinungsäußerung zu geben.“ RCDSler Philip steht dem ganzen kritisch gegenüber, würde sich aber der Meinung der Mehrheit im Stupa aber beugen und auch eine quotierte Redeliste durchsetzen. Die Länge der Stupa-Sitzungen wollen sie nach Möglichkeit nicht ausufern lassen: „Ich glaube, nach 3.00 Uhr ist niemand mehr wirklich zu konstruktiver Arbeit fähig“, sagt Phillip. Julia meint, „ich mag meinen Schlaf“ und auch Alina hat wenig Lust, bis morgens um 5.00 Uhr hier zu nachten. Kritisch äußern sie sich zu einer Äußerung der LISTE, 1000 Anträge vorzubereiten und einzureichen. Von anderen Hochschulgruppen seien aber keine quatsch-Anträge zu erwarten und bisher auch nicht bekannt.
+++ 20:22+++
Keine großen Überraschungen: Alina Dippel bekommt 16 Ja-Stimmen, Julia Lübber 19 und Philip Korsten 17. Alle drei sind damit gewählt, nehmen die Wahl auch an und lösen somit Lukas Bischof, Sebastian Gabel und Jens Angele als Stupa-Präsidenten ab. Lukas verabschiedet sich mit emotionalen Worten. „1000 Anträge zu stellen sind kein guter Weg für eine konstruktive Arbeit. Die Arbeit des Parlaments mutwillig zu sabotieren ist nicht schön“, sagt er mit Blick auf die LISTE, die ihm gleich Standing Ovations gibt. Als letzte Amtshandlung verkündet Sebastian Gabel 10 Minuten Pause.
+++ 20:46 +++
Es geht wieter. Die LISTE möchte die Wahlen des Präsidiums anfechten, scheitert aber mit dem Antrag. Insgesamt muss sich das neue Präsidium erst sammeln und die Kontrolle über die Sitzung gewinnen. Völlig verständlich, entschuldigt Amtsvorgänger Lukas.
+++ 20:50 +++
Die Satzungsbeauftragten werden gewählt. Sie beraten das Präsidium bei Satzungsfragen. Es stehen zur Wahl Lukas Bischof (Jusos-HSG) und Deniz Yasin Yasar (LISTE). Lezter mag dabei die Überschrift des Schriftstücks am meisten, ersterer den Hausrechtsparagraphen des Präsidiums.
+++ 21:02 +++
Lukas Bischof wird mit 18, Yasin mit 19 Stimmen zum Beauftragten gewählt. Jetzt geht es um die Mitglieder des QSM-Gremiums sowie deren Stellvertreter. Die für diese Wahl abgegebenen Stimmen werden nun ausgezählt.
+++ 21:16 +++
Wie bereits angesprochen, das StuPa 18/19 ist bunter im Vergleich zur vorherigen Ausgabe. Das liegt insbesondere an dem Wiederkehr der lhg-Fraktion (dieser war beim letzten Mal die korrekte Wahlbewerbung misslungen) und dem Neueinzug des SDS.dieLinke:
+++ 21:22 +++
Wir kommen zum wichtigsten Akt des Abends: Die Wahl des AStA-Vorsitzenden. Keine Sorge liebe Genderpolizei – in diesem Fall müssen wir nicht Gendern, denn heute treten nur Männer an, das Amt ist nämlich nicht quotiert.
Leon, der momentan noch als solcher amtiert, wolle nach mehrfachen Überlegungen ein zweites Mal kandidieren, wie er sagt. Es sei noch so viel zutun. Allerdings gesteht er auch, dass er das Amt des Vorsitzes im Falle einer Wiederwahl nur bis November 2018 ausführen könnte. Ein geplantes Auslandssemester hindere ihn daran, die volle Legislatur zu bestreiten und würde eine Nachwahl erfordern. Seine bisherige Stationen in der Hochschulpolitik sind das Sozial- und Finanzreferat.
Auch Sebastian verweist auf sein voriges Engagement im AStA. Julian versucht, sich durch eine auf ehemalige AStA-Vorsitzende anspielende Kostümierung zu qualifizieren.
+++ 21:29 +++
Die „Anhörung“ der Kandidaten verläuft langwierig, ist aber durchaus sachlich: Die Fragen aus dem Plenum und der Zuhörerschaft drehen sich hauptsächlich um das Semesterticket, Religionsausübung an der Uni und das Mitspracherecht der Studierenden in der Hochschulpolitik.
+++ 21:38 +++
Das Ergebnis der Wahl der QSM-Gremien-Kandidaturen:
Gerrit + Charlotte (lhg) 20
Kai + Norman (Juso-HSG) 19
Elena + Sarah (gahg) 14
Jonas + Philip (RCDS) 17
Nina + Leonie (die LISTE) 13
Der Rest, das sind drei weitere Kandidaturen der LISTE, erhielt die nötige einfache Mehrheit nicht.
+++ 21:51 +++
Leon fordert ein studentisches Mitglied im Rektorat, das bislang ausschließlich aus universitären Vertretern besteht. Beim Unirat habe man ja gesehen, dass sich die VS Beteiligung erkämpfen kann. Dort sind mittlerweile auch Studierende vertreten. Das müsse man erneut versuchen.
+++ 21:58 +++
Die drei Anwärter auf das Amt des des AStA-Vorsitzes können sich nun wieder setzten, denn man ist bereit zur Wahl. Die Stimmzettel werden ausgegeben. Allerdings folgt noch eine bonierte Diskussion darüber, wie man seinen Stimmzettel auszufüllen hat. Das kann dauern…
+++ 22:21 +++
Habemus AStA-Vorstitz: Sebastian Gabel (gang) und Leon Heckmann (Juso-HSG). Gewählt wurde folgendermaßen:
Leon 14
Sebastian 17
Julian 5
Enthaltungen 2
Ungültige Stimmen 2
Die beiden Wahlgewinner beglückwünschen sich gegenseitig.
+++ 22:22 +++
Kaum gewählt, kommt Leon mit einem Vorschlag: Es soll ein neues AStA-Referat geben, dass sich „Generalsekretariat“ nennen soll. Hierfür kandidieren die folgenden Studierenden:
Und das steckt dahinter: Weil es diese Legislaturperiode für eine Mehrheit im StuPa eine Koalition aus mindestens drei Hochschulgruppen benötigt, sollte demnach auch der AStA zu dritt geführt werden. In den Koalition, die letzte Woche stattfanden, hat man sich daher auf ein drittes Leitungsamt geeinigt: Das Generalsekretariat. Es trägt zwar eine andere Bezeichnung, dürfte aber gleichwertig zum AStA-Vorsitz sein. Grund für diese Bastelei ist das baden württembergische Landeshochschulgesetzt: Es erlaubt nur zwei rechtmäßige Vorsitze.
Gerrit von der lhg bewertet dies kritisch. Man hebe das Generalsekretariat künstlich auf eine Stufe mit dem Vorsitz: „Wozu brauchen wir eine solche Konstellation die dann auch noch ‚zufällig‘ gleich bezahlt wird?“
Hilke entgegnet: „Die Entscheidung, das Honorar des Generalsekretariats gleich hoch zu beziffern ist nicht zufällig sondern bewusst gefällt worden. Diese Person soll den AStA-Vorsitz unterstützen und als dritte Kraft vermitteln.“ Logischerweise setzt man den SDS dafür an, denn so wäre die Koalition komplett.
Allerdings: Die dadurch entstehenden Zusatzkosten müssen anderswo eingespart werden. Hier hat man sich für das Öffentlichkeitsreferat entschieden. Es soll in den Dreiervorstand „eingegliedert“ werden.
Über diesen doch recht substanziellen Umbau wird nun heftig debattiert.
+++ 22:54 +++
Der Wahlgang zum Generalsekretariat ist geschlossen.
+++ 22:57 +++
Und hier das Wahlergebnis:
Hilke-Viehöfer-Jürgens 12
Bastian Wieder 5
Enthaltungen 5
Ungültige Stimmen 1
Somit wird Hilke zur neuen AStA-Generalsekretärin. Mitt einer hauchdünnen Mehrheit von einer halben Stimme!
+++ 23:00 +++
Linda Bachmaier, die nun aus dem Amt der AStA-Vorsitzenden scheidet, verabschiedet sich noch kurz vom StuPa. Sie sei sich sicher, dass gerade ein „toller“ neuer Vorstand mitsamt Generalsekretärin gewählt wurde.
+++ 23:03 +++
+++ 23:07 +++
Euer bAStA-Team
