Das BAföG-Bündnis, bestehend aus DGBjugend, ver.di, IG metall, GEW sowie Juso-Hochschulgruppen, Campusgrün, Die Linke.SDS und dem freien Zusammenschluss von StudentInnenschaften fordert eine Strukturreform und höhere Fördersätze, die an die aktuelle Lage von Studierenden angepasst ist und es gleichzeitig ermöglicht, dass mehr Menschen Zugriff auf die Förderung bekommen.
BAföG ist auf die Regelstudienzeit begrenzt. Das geht an der Realität vorbei, da 30% aller Studierenden in Teilzeit studieren, was verschiedene Gründe hat. 2/3 arbeiten neben dem Studium, ein wachsender Teil hat gesundheitliche Einschränkungen, es gibt Studierende mit Pflegeaufgaben, Studierende mit Kind(ern) und ehrenamtlich Engagierte. Deshalb muss sich diese Vielfalt in den Bafög-Regelungen durch eine Förderung für Teilzeitstudierende erkennen lassen.
Ebenfalls schließen nur 40% aller Studenten ihr Studium in Regelzeit ab, fast 90% in den folgenden 4 Semestern. Aus diesem Grund ist eine Verlängerung angebracht, vor allem bei gesundheitlichen Einschränkungen, Pflegeaufgaben oder ehrenamtlichem Engagement.
Letzteres wird immer wieder betont, also sollte dies bei der Förderung anerkannt werden. Allerdings muss man beachten, dass nur Engagement in demokratischen und nicht menschenfeindlichen Zusammenhängen gefördert wird.
Des Weiteren ist die Altersgrenze für die Aufnahme eines Studiums zu gering und schließt die Menschen aus, die vor dem Studium oder nach dem Bachelor gearbeitet haben. Damit BAföG als Breitenförderungsinstrument angesehen werden kann muss die Altersgrenze abgeschafft werden.
Das größte Problem bei der Förderung ist laut dem Bündnis aber, dass die Sozialleistung in Form eines Darlehens gezahlt wird und so bis zu 10.000 Euro Schulden entstehen können, wodurch nicht jedem der Weg an die Hochschule geöffnet wird. Nicht alle, die studieren möchten haben den sozialen Hintergrund hierfür und je geringer das Familieneinkommen ist, desto höher werden am Ende die Schulden.
Im Moment verfehlt das Förderungsgesetz seine Aufgaben, da es nicht diejenigen fördert, die darauf angewiesen sind, obwohl dies das Herzstück einer Finanzierung für alle sein sollte. Bildung ist keine Ware und somit sind Gebühren nicht zu akzeptieren, stattdessen brauchen wir eine starke Förderung für alle Bildungsphasen.
Hier das Positionspapier: http://www2.fzs.de/uploads/positionspapier.pdf
Dario Schmitz (Beauftragter für politische Bildung), Annelie Plachetka (Referentin für Hochschulpolitik & Gesellschaft)
